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Mit ganzer Kraft – für ein Villach, das lebt! – Landtagswahl 2023

von Lennart

Mit ganzer Kraft – für ein Villach, das lebt!


Nach intensiven Gesprächen und Überlegungen haben wir uns dazu entschlossen, bei der 2023 anstehenden Kärntner Landtagswahl nicht zu kandidieren sondern uns mit ganzer Kraft auf unsere politische Arbeit in Villach zu konzentrieren.
Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen, wir haben sie mit einem lachenden und einem weinenden Auge getroffen.

Uns ist völlig klar: Nie war die Notwendigkeit größer, in unseren Parlamenten die Stimme für die Erde, für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen und einen anderen Umgang mit unserer Mitwelt zu erheben, als heute. Die großen Weichenstellungen für einen gesellschaftlichen Wandel müssen zeitnahe, in den nächsten Jahren erfolgen. Auch der Kärntner Landtag könnte in diesem Prozess eine starke „Stimme der Erde“ gut vertragen.

Wir machen keine halben Sachen.

Doch Zwischen der Landtagswahl 2018 und der nun anstehenden Wahl im Frühjahr 2023, fand im März 2021 eine Gemeinderatswahl statt, bei der wir, vor allem von den Villacher:innen, mit unglaublich großem Vertrauen ausgestattet wurden.

Eine Verfünffachung der Mandate im Villacher Gemeinderat und einen Sitz in der Stadtregierung sind die Früchte des Wahlergebnisses. Seither sind wir für die Mobilität, das Straßenrecht, den öffentlichen Verkehr, das Strafamt und das Natur- und Umweltschutz-Referat zuständig. Auch die Vorsitzenden des Natur- und Umweltschutz- und des Kontroll-Ausschusses werden von unserer Fraktion gestellt.

Die Stärkung durch die Villacher:innen hat uns viele, neue Wirkungsfelder und Aufgabenbereiche eröffnet, denen wir uns mit voller Leidenschaft und großem Verantwortungsbewusstsein widmen. Wir haben in den rund 18 Monaten seit der Angelobung viel gelernt und nicht zuletzt mit der vorzeitigen Umsetzung des 30-Minuten-Taktverkehrs – dessen Einführung bis 2030 geplant war – zeigen können, was möglich ist, wenn mit großem Einsatz an Lösungen gearbeitet wird.

Andererseits sind wir im Gemeinderat mit einer absoluten Mehrheit konfrontiert und daher sehen wir es auch als unsere Aufgabe, als Opposition Projekte kritisch zu durchleuchten, Fehlentwicklungen aufzuzeigen und vor allem Verbesserungsvorschläge einzubringen.


Durch den hohen Anspruch an unsere politische Arbeit und die zahlreichen Projekte, mit denen wir außerhalb des Gemeinderates tagtäglich an der praktischen Umsetzung unserer Vorstellungen arbeiten, sind unsere Kapazitäten derzeit ausgelastet. Wir sind zu der Einschätzung gelangt, dass wir die Qualität unserer Arbeit mit zusätzlichen, politischen Aufgaben, die z.B. mit einem Einzug in den Kärntner Landtag einhergehen, womöglich nicht halten könnten – und für halbe Sachen sind wir nicht zu haben!

Das Wachstumsdogma überwinden.

Diese Entscheidung mag manche vielleicht irritieren. Wäre mit einem Einzug in den Kärntner Landtag doch auch mehr Geld, mehr Posten und mehr Einfluss verbunden.

Faktoren, die leider tatsächlich bei vielen parteipolitischen Entscheidungen eine gewichtige Rolle spielen. Stehen Wahlen an, werden z.B. oftmals notwendige aber vermeintlich unpopuläre Maßnahmen gemieden und stattdessen die bekannten „Wahlzuckerl“, um Stimmen – und somit Geld, Posten und Macht – zu maximieren, ausgepackt.

Dieser Logik folgend, wäre ein Antritt der einzig sinnvolle Schritt. Immerhin sind die Chancen für einen Einzug in den Landtag wohl weitaus höher einzustufen als noch 2018: Die Bewegung hat sich weiterentwickelt, viele von uns haben politische Erfahrungen gesammelt und unsere Anliegen kommen zunehmend in der Mitte der Gesellschaft an – „das wäre doch DIE Chance zu wachsen!“, hören wir des Öfteren.

Wir haben unsere Entscheidung natürlich auch auf Grundlage unserer inhaltlichen Ausrichtung getroffen. Einer unserer zentralsten Standpunkte ist die Abkehr vom Wachstumszwang und die Überwindung seiner destruktiven Logik. Das Streben nach immer „mehr, höher, schneller und weiter“ lässt uns nicht nur die begrenzten Ressourcen des Planeten über die Maße verschlingen, es führt auch zu den falschen politischen Entscheidungen.

So notwendig und reizvoll es auch wäre auf Landesebene mitzumischen, neue Rednerpulte zu erklimmen und die Stimme zu erheben, wir haben uns nach reiflicher Abwägung dennoch dafür entschieden uns auf bestehende Projekte und Aufgaben, sowie die Umsetzung unserer Visionen in der Praxis zu fokussieren. Aus unserer Sicht ist das die Entscheidung mit der wir am Besten dem in uns gesetzten Vertrauen aller Wähler:innen gerecht werden und somit unsere Verantwortung wahrnehmen können.

Danke, Hvala, Grazie, Thanks, Merci, Shukran….

Besonders wichtig ist es uns, uns an dieser Stelle bei all jenen Menschen noch einmal herzlichst zu bedanken, die uns bei der Landtagswahl 2018 unterstützt und ihre Stimme geschenkt haben. Wir waren in den vergangenen 5 Jahren sehr darum bemüht, eurem Vertrauen gerecht zu werden und haben im Rahmen unserer Möglichkeiten alles versucht, um euch auf Landesebene gut zu vertreten.

Bei insgesamt 9 Petitionsausschuss-Sitzungen, zu denen die nicht im Landtag vertretenen Gruppierungen eingeladen wurden, haben wir zahlreiche Vorschläge zu unterschiedlichen Themen eingebracht. Das Spektrum unserer Anträge reichte von stärkerer Bürger:innen-Beteiligung, über eine nachhaltige und solidarische Vergabe von Landesaufträgen bis hin zu Vorschlägen zum öffentlichen Verkehr, zu naturnaher Grünraumgestaltung, einem Demokratie-Update, Ernährungssouveränität, der Förderung alternativer Wohnformen und nachhaltiger Konzepte im Bereich des Bauens und nicht zuletzt auch zum neuen Raumordnungskonzept.

Die eingebrachten Vorschläge sind auf unserer Homepage nachzulesen:

https://www.verantwortung-erde.org/indenparlamenten/landeserde/

Mit allen Vorschlägen konnten wir Bewusstsein für diese wichtigen Anliegen schaffen, einige davon wurden sogar bereits umgesetzt.

Nun liegt unser Fokus vorerst wieder ganz auf unserer politischen Arbeit in Villach. Hier möchten wir dazu beitragen Beispiele zu schaffen, die vor Ort wirken, die aber auch über die Stadtgrenzen hinaus inspirieren und zur Nachahmung anregen. Wir hoffen dabei auf euer Verständnis und eure Unterstützung.

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