Startseite » Fraktion Erde

Fraktion Erde

von Julia

Gerald Dobernig

Aufgaben:

  • Stadtrat für:

    • Natur und Umweltschutz

    • Verkehrsplanung

    • Fördermaßnahmen im Bereich öffentlicher Verkehr

    • Straßenrechtsbehörde

    • Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren

    • Ablöseverfahren nach dem Kärntner Straßengesetz und dem Eisenbahnenteignungsgesetz

    • Messtechnische Maßnahmen, Lärmkataster und Luftgütemessungen

    • Strafamt

    • Förderung von Lärmschutzmaßnahmen an Gemeindestraßen

  • Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses

  • Mitglied der Verkehrskommission

  • Ersatzmitglied der Personalkommission

Verantwortung Erde Listenkandidatin Julia

Julia Hueter

Aufgaben:

  • Mitglied des Gewerbe, Gesundheit, Lebensmittel- und Veterinärwesenausschusses

  • Mitglied des Stadt- und Verkehrsplanungsausschusses

  • Mitglied des Nachhaltigkeitsausschusses

  • EU-Gemeinderätin

Verantwortung Erde Listenkandidat Rene

René Kopeinig

Aufgaben:

  • stv. Klubobmann
  • Vorsitzender des Kontrollausschusses
  • Mitglied des Personalausschusses
  • Mitglied des Land- und Fortwirtschaftsausschusses
  • Mitglied der Personalkommission
  • Delegierter im Villacher Kirchtagsverein
  • EU-Gemeinderat
Verantwortung Erde Listenkandidat Sascha

Sascha Jabali-Adeh

Aufgaben:

  • stv. Stadtsenatsmitglied
  • Klubobmann
  • Vorsitzender des Umwelt- und Naturschutzausschusses
  • Mitglied des Land und Forstwirtschaftsausschusses
  • Mitglied des städtischen Betriebe und Unternehmen sowie Friedhofsverwaltungsausschusses
  • Mitglied der Schadensfestellungskommission

 

Verantwortung Erde Listenkandidat Herbert

Herbert Tarmann

Aufgaben:

  • Mitglied des Soziales, Familie und Generationenausschusses
  • Mitglied des Sportangelegenheitenausschusses
  • Ersatzmitglied der Schadensfestellungskommission

 

Hier werden wir in Kürze auch unsere Ersatzgemeinderäti:innen vorstellen.

 

Aufgaben der Ausschüsse in denen wir verteten sind

Haupt- und Finanzausschuss:
  • Angelegenheiten der Finanzverwaltung, insbesondere der Voranschlag
    und der Rechnungsabschluss
  • die Überwachung und Einhaltung des Voranschlags sowie die Vorbera-
    tung von über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen (§ 86 Abs. 1
    und 2 K-VStR 1998)
  • Abgaben und Tarife der Betriebe und Anstalten
  • Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung, ausgenommen Förderungen
    im Einzelfall im Rahmen von Richtlinien bzw. des Voranschlages
  • Angelegenheiten des Congress Centers, des Stadtmarketings, und des
    Feuerwehrwesens
  • Digitalisierung und Innovation
  • Angelegenheiten des Tourismus
  • Angelegenheiten, die nicht einem anderen Ausschuss zur selbständigen
    Erledigung zugewiesen werden
Kontrollausschuss:
  • Vorberatung sämtlicher Berichte des Kontrollamtes, soweit sie dem Ge-
    meinderat zuzuleiten sind
Ausschuss für Personal:
  • Angelegenheiten des Personalmanagements
Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:
  • Angelegenheiten der Land- und Forstwirtschaft
Ausschuss für Gewerbe, Gesundheit, Lebensmittel- und Veterinärwesen:
  • Angelegenheiten des Gewerbes und die Abgabe einer Stellungnahme der Stadt in diesen Angelegenheiten
  • Angelegenheiten des Marktwesens
  • Angelegenheiten des Gesundheitswesens
  • Angelegenheiten des Veterinärwesens
Ausschuss für Soziales, Familie und Generationen:
  • Angelegenheiten des Sozialwesens
  • Angelegenheiten des Jugendwohlfahrtswesens und der entsprechenden
    Einrichtungen und Anstalten der Stadt
  • Familienangelegenheiten
Ausschuss für Nachhaltigkeit:
  • Angelegenheiten aus dem Bereich der Nachhaltigkeit, die der Erhaltung der Funktionsfähigkeit der ökologischen Systeme (Wasser, Luft, Boden, Tier- und Pflanzenwelt) und somit dem Erhalt des natürlichen menschlichen Lebensraumes und der Nachhaltigkeit dienen, insbesondere die Vorberatung von z.B. Energie- und Nachhaltigkeitskonzepten, darunter sind Studien udgl. gemeint (z.B. Energiestudien).
  • Richtlinien für Umwelt- und Klimaschutzförderungsaktionen
  • Richtlinien und Förderungen im Bereich der Nachhaltigkeit
  • Förderungen iZm Bienen und Imkerei
Ausschuss für die städtischen Betriebe und Unternehmen sowie Friedhofs-
verwaltung:
  • Angelegenheiten des strategischen Managements der Betriebe und Unternehmen der Stadt Villach
  • Koordination und Endredaktion der Wirtschaftspläne und Jahresrechnungen der einzelnen Unternehmen
  • Tarife der städtischen Betriebe und Unternehmen
  • Angelegenheiten der Friedhofsverwaltung und der städtischen Bäder
  • Angelegenheiten der Abfallwirtschaft
Ausschuss für Stadt- und Verkehrsplanung:
  • Angelegenheiten der Stadtentwicklung
  • Angelegenheiten der der Raumordnung und Gemeindeplanung (Flächenwidmungs- und Bebauungsplan)
  • Angelegenheiten der Verkehrsplanung, des Straßenrechts und des öffentlichen Verkehrs
Ausschuss für Sportangelegenheiten:
  • Angelegenheiten des Sportes und der Sportförderung
  • Antragstellung auf Verleihung von Sportauszeichnungen
Ausschuss für Umwelt und Naturschutz:
  • Angelegenheiten aus dem Bereich Natur- und Umweltschutz, die der Erhaltung der Funktionsfähigkeit der ökologischen Systeme (Wasser, Luft, Boden, Tier- und Pflanzenwelt) und somit dem Erhalt des natürlichen menschlichen Lebensraumes und dem Natur- und Umweltschutz dienen, insbesondere die Vorberatung von Umwelt- und Naturschutzkonzepten, darunter sind Studien udgl. gemeint (z.B. Luftqualitätsstudien, Vegetationsstudien).
  • Angelegenheiten der Jagd und Fischerei
  • Technischer Umweltschutz
  • Ortspolizeiliche Verordnungen, die zur Abwehr oder zur Beseitigung von das örtliche Gemeinschaftsleben störenden Missständen im Umweltbereich dienen.
  • Antragstellung auf Verleihung von Umweltauszeichnungen (Umweltpreis)
  • Angelegenheiten des Tierschutzes

 

Die Stadtratsaufgabenbereiche im Detail

Geschäftsgruppe 2 – Bau:

Messtechnische Maßnahmen, Lärmkataster und Luftgütemessungen 

ÖPNV und Verkehrsplanung

Aufgabengebiete:

  • Entwicklungs- und Verkehrskonzepte
  • Flächenwidmungs- und Bebauungspläne
  • Geh- und Radwege
  • (Freizeitwohnsitzkataster )
  • Verkehrserhebung / Statistik, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen
  • (Ortsbildschutz)
  • (Stadtbildpflege)
  • Baubeurteilungen

Geschäftseinteilung:

  • 2/SV — Stadt- und Verkehrsplanung Stadtentwicklung und Stadtentwicklungskonzept; Unterstützung der Abwicklung von städtebaulichen und baukünstlerischen Wettbewerben;
  • örtliche Entwicklungskonzepte;
  • Flächenwidrnungs- und Bebauungspläne;
  • Kärntner Umweltplanungsgesetz,
  • Erstellung von Konzepten für Verkehrswege (Straßen), Geh- und Radwege, sowie den öffentlichen Personenverkehr;
  • Freizeitwohnsitzkataster (inklusive Feststellungsbescheide);
  • Verkehrserhebung und -statistik;
  • Planung von Verkehrslichtsignalanlagen,
  • Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und dem ruhenden Verkehr;
  • Mitwirkung bei Planungen für Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen;
  • Sachverständigentätigkeit in Angelegenheiten des Ortsbildschutzes,
  • in Fragen der Stadtbildpflege, anlässlich von Bauberatungen und Baubeurteilungen,
  • in Fragen des Naturschutzes, des Forstwesens (Rodung) und Mineralrohstoffgesetzes,
  • in Angelegenheiten des Grundverkehrwesens sowie in Verkehrsfragen

Mobilitätskonzept Villach 2035

Die Schwerpunkte unseres neuen Mobilitätskonzeptes liegen auf:

  1. regionaler Vernetzung mit Hilfe öffentlicher Verkehrsmittel
  2. dem Fahrrad als Fortbewegungsmittel im Alltag
  3. modernen Interpretationen des Themas Auto
  4. Miteinbeziehung des Umlandes in das Modell der Stadtregio

Ablöseverfahren nach dem Kärntner Straßengesetz und dem Eisenbahnenteignungsgesetz

Geschäftsgruppe 1 – Behördenverwaltung:

Straßenrecht

  • Sondernutzung von Gemeindestraßengrund (Parking Day z.B.)
  • Parkordnung in Villach
  • Radfahren in Villach

Umweltverträglichkeitsprüfungs-Verfahren

Natur-und Umweltschutz

1/NU — Natur- und Umweltschutz

Wasserrechts- und Forstrechtsangelegenheiten;

  • Verwahrung des Wasserbuches;
  • Rechtsangelegenheiten der Jagd, der Fischerei, des Naturschutzes, der Ortsbildpflege, ausgenommen ortsfeste Ankündigungsanlagen,
  • Fassadengestaltung (Anstriche, Leuchtschriften und Geschäftsbezeichnungen) sowie Einfriedungen einschließlich ihrer Verkleidung;
  • Mineralrohstoffgesetz;
  • Abfallwirtschaftsgesetz, ausgenommen im Zusammenhang mit gewerblichen Tätigkeiten bzw. Betriebsanlagen;
  • Angelegenheiten der Bergwacht;
  • allgemeine Angelegenheiten des Umweltschutzes;
  • Tierschutzgesetz;
  • Landes-Chemikaliengesetz;
  • Pflanzenschutzgesetz;
  • Bienengesetz;
  • Schifffahrtsgesetz;
  • Sammlungsgesetz;
  • Lärmschutzverordnung;
  • Verfahrensabwicklung und -koordination im Zusammenhang mit dem Öffentlichen Gut bzw. Bereich;
  • Förderungen bei energiesparenden Maßnahmen;
  • Förderung von Hornissenübersiedlungen.
  • Kärntner Elektrizitätsgesetz bei Wasser- und Abfallanlagen.
  • Organisation und rechtliche Beratung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Naturschutz.

Strafamt

Aufgabenbereiche:

Verwaltungsstrafverfahren einschließlich Vollzug :

Abfallwesen

Schutz der Umwelt und des Orts- und Landschaftsbildes vor Ablagerungen von gefährlichem Abfall (Autowracks, Kühl- und Gefriergeräte) und ungefährlichem Abfall (Hausabfall, Sperrabfall und Bio-Abfall).

Abgaben

Einhaltung der abgabenrechtlichen Bestimmungen.

Also Auch hier eine Zuständigkeit und zwar Geschäftsgruppe 3 Finanzen und Wirtschaft, 3/A- Abgaben


Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Verwaltungsstrafverfahren

Arbeitsrecht

Einhaltung von Vorschriften zum Schutz der ArbeitnehmerInnen vor der Gefährdung von Gesundheit und Leben am Arbeitsplatz.

Arzneimittelgesetz

Rechtswidriges Herstellen, Einführen (Arzneiwareneinfuhrgesetz), Verkaufen und Bewerben von Arzneimitteln.

Ausländerbeschäftigung

Einhaltung von Vorschriften für die Beschäftigung von ausländischen ArbeitnehmerInnen.

Ärztegesetz

Verwaltungsstrafverfahren wegen unbefugter Ausübung des ärztlichen Berufes.

Bauordnung

Einhaltung der Bestimmungen der Kärntner Bauvorschriften.

Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (Vignetten)

Benützung der mautpflichtigen Autobahnen und Schnellstraßen mit gültiger Vignette, um dem Straßenerhalter ein der Errichtung, Erweiterung und Erhaltung der Bundesstraßen dienendes Benützungsentgelt sicherzustellen.

Gewerbeordnung

Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretungen der Gewerbeordnung mit dem Zweck sicherzustellen, dass Gewerbe von hiezu befugten Personen (oder bei Firmen durch gewerberechtliche Geschäftsführer) ausgeübt werden.

Güterbeförderung

Zweck des Güterbeförderungsgesetzes ist die Schaffung einheitlicher Rahmenbedingungen für die Güterbeförderungsunternehmen und Kontrolle dieser Vorschriften (Ökopunkte, Frachtbrief, beglaubigte Abschrift der Konzessionsurkunde).

Jugendschutzgesetz

Zweck des Kärntner Jugendschutzgesetzes ist vor allem der Schutz der Kinder und Jugendlichen vor einer Gefährdung ihrer körperlichen, geistigen, sittlichen, charakterlichen oder sozialen Entwicklung unter Beachtung der Verantwortlichkeit der Eltern.

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz

Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren bezüglich des rechtswidrigen Inverkehrbringens von Lebensmitteln, Nahrungsergänzungsmitteln, Zusatzstoffen, kosmetischen Mitteln und Gebrauchsgegenständen. Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretungen von Verordnungen die auf Grund des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes erlassen wurden.

Meldegesetz

Verwaltungsstrafverfahren wegen Unterlassung der An- bzw. Abmeldung etc.

Natur- und Umweltschutz

Das Kärntner Naturschutzgesetz dient dem Schutz und der Pflege der heimatlichen Natur und der vom Menschen gestalteten Kulturlandschaft.

Parkraum- und Straßenaufsichtsgesetz (Kärnten)

Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren nach dem Kärntner Parkraum- und Straßenaufsichtsgesetz mit dem Zweck der Sicherung der Parkraumbewirtschaftung.

Schulpflicht

Zweck des Schulpflichtgesetzes ist es, Kindern und Jugendlichen eine Bildung angedeihen zu lassen, die ihnen alle positiven Möglichkeiten für den weiteren Lebensweg öffnet.

Straßenverkehrsordnung

Benützung von Straßen zu verkehrsfremden Zwecken – insbesondere das Abstellen von Fahrzeugen ohne Kennzeichen auf öffentlichem Straßengrund – ist bewilligungspflichtig.

Tabakgesetz

Verwaltungsstrafverfahren wegen Übertretungen nach dem Tabakgesetz

Tierhaltung- und Tierschutz

Vorschriften, die der ordnungsgemäßen Haltung und Verwahrung von Tieren dienen.

Veranstaltungsgesetz

Unterteilung in bewilligungspflichtige und anmeldungspflichtige Veranstaltungen. Durchführung von Strafverfahren im Hinblick auf die Nichtanmeldung von Veranstaltungen bzw. Nichteinhaltung von Bescheidauflagen.

Wasserrechtsgesetz

Durchführung von Verwaltungsstrafverfahren um die heimischen Gewässer (Bäche, Flüsse, Seen und Grundwasser) zu schützen.

Zivildienstgesetz

Zweck des Zivildienstgesetzes ist, das Funktionieren der Einrichtungen, denen die Zivildiener zugewiesen wurden, zu garantieren.

Zahlungserleichterung

Gemäß § 54 b VStG sind rechtskräftig verhängte Geldstrafen zu vollstrecken. Ist es dem Bestraften aus wirtschaftlichen Gründen nicht zumutbar, unverzüglich zu bezahlen, so hat die Behörde auf einen formlosen schriftlichen Antrag (per E-Mail, Postweg, Fax) an das Strafamt einen angemessen Aufschub oder Teilzahlung zu bewilligen.

Über diesen Antrag wird mittels Bescheid entschieden. Im Falle der positiven Erledigung erhalten Sie zu eigenen Handen einen Bescheid (bei Teilzahlung samt nötigen Zahlscheinen). Werden die Teilbeträge bzw. bei Zahlungsaufschub der Gesamtbetrag nicht rechtzeitig bezahlt oder ist die Geldstrafe uneinbringlich wird die Ersatzfreiheitsstrafe vollzogen.

 

 

Vielen Dank für’s Interesse an unseren Aufgaben! Bei weiteren Fragen kannst du uns gerne eine Mail an kontakt[ät]verantwortung-erde.org senden. 🙂