Politischer Jahresrückblick 2019

Auch im politischen Bereich unserer Bewegung ist 2019 einiges geschehen…

Die Themen „Umwelt“ und „Klima“ waren im Jahr 2019 wahrlich in aller Munde.

Zwar waren die politischen Mehrheitsverhältnisse auch heuer noch (!) nicht dazu bereit, umfassende und tiefgreifende Maßnahmen zu setzen, um eine dringend notwendige Trendumkehr, in der bereits ausgeuferten Umweltzerstörung einzuleiten, dennoch zeigte das Engagement von Millionen junger Menschen weltweit und auch in Villach Wirkung: Die Themen Klima- und Umweltschutz sind im politischen Mainstream angekommen. Derzeit vor allem noch sehr oberflächlich, in Form von Ankündigungen und Jubelmeldungen, aber immerhin.

Green Washing

Es wird unser aller gemeinsame Aufgabe sein, den Villacher Gemeinderat immer wieder daran zu erinnern, den Lippenbekenntnissen auch Taten folgen zu lassen und ihnen somit Substanz zu verleihen. Begrünte Bushaltestellen sind eine nette Idee, um das Leben in der Stadt an den Klimawandel anzupassen. Solange jedoch zeitgleich durch Gemeinderatsentscheidungen jährlich 10.000e Quadratmeter lebendiger Wiesen umgewidment, versiegelt und nachhaltig zerstört werden, können wir die Bestrebungen der Stadtregierung in diesen Bereichen leider nicht ernst nehmen. Diese Strategien finden aktuell weite Verbreitung und werden unter dem Begriff “green washing” zusammengefasst. Auch dies gilt es klar zu benennen und sichtbar zu machen. Es gibt viel zu tun und dabei gilt es sich nicht von Marketing-Maßnahmen seitens der Stadtregierung den Blick trüben zu lassen – dafür ist dieses Thema zu ernst und zu wichtig.

Große Würfe

Um dem Wunsch der jüngsten Generation nach einer lebenswerten Zukunft gerecht zu werden, braucht es unseres Erachtens ein klares Bekenntnis zu einer neuen Prioritätensetzung, sowie ernsthafte Bemühungen für große Themenfelder wie das Anstreben der Ernährungssouveränität, oder den freien, öffentlicher Verkehr. Mit dem Vorschlag zur freien, eigenverwalteten Grundversorgung versuchen wir die Diskussion um eine vom Wachstum gezwungenen Wirtschaftssystem möglichst unabhängige und lokale Versorgung unserer Grundbedürfnisse in Gang zu bringen. Es macht zwar den Eindruck, dass es noch dauern könnte, bis diese Themen ernsthaft diskutiert werden, doch der Grundstein ist gelegt. Aus unsere Sicht ist die Entkopplung unserer Grundbedürfnisdeckung von globalen Warenströmen das zentrale Thema auf dem Weg in eine lebenswerte Zukunft. Die Erfahrung, wie mit unseren Hinweisen und Vorschlägen in der Vergangenheit umgegangen wurde, stimmt uns jedenfalls hoffnungsvoll, dass der Villacher Gemeinderat sich – hoffentlich früher als später – auch schon bald diesen Themen widmen und unsere Anregungen aufnehmen wird. Denn während es dort noch vor nicht all zu langer Zeit hieß, dass unsere Gedanken und Ideen “nicht von dieser Welt” wären, werden mittlerweile viele unserer, zuerst abgelehnten, Vorschläge mit den Logos anderer Fraktionen versehen und nun doch umgesetzt – sie sind also gar nicht mehr so „außerirdisch“….

Rückblick

Dementsprechend begann unser politisches Jahr auch mit mehreren guten Nachrichten:

Mehrwegbecher

Anfang Feber wurde bekanntgegeben, dass unsere Anregung, bei Großveranstaltungen auf Einwegplastik zu verzichten und stattdessen auf Mehrweg-Systeme zurückzugreifen, umgesetzt wird. Alleine am Villacher Kirchtag konnten durch diese Maßnahme rund 10 Tonnen Plastikmüll vermieden werden.

Feuerwerk

Es wurde heuer beim Kirchtag auch erstmals auf ein Feuerwerk verzichtet und auch zu Silvester gibt es in Villach statt einem Feuerwerk ein Alternativprogramm mit Live-Musik. Dieser Entscheidung ist ebenfalls ein Erde-Antrag vorausgegangen. Wir konnten also zusammengefasst dazu beitragen, die Großereignisse in unserer Stadt nachhaltig zu verändern. 🙂

Stadtmediathek

Ebenfalls Anfang Feber wurde, nach mehreren Jahren und unzähligen Diskussionen, endlich beschlossen, dass neben der Live-Übertragung der Gemeinderatssitzungen auch eine Mediathek eingerichtet wird, um sich die Sitzungen auch im Nachhinein ansehen zu können. Ein Meilenstein in der Frage der transparenten Nachvollziehbarkeit der politischen Entscheidungsfindung im Gemeinderat, für den wir uns lange eingesetzt haben und über den wir uns dementsprechend freuen.

E-City-Bus

Schon im Oktober 2017 haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen einen Antrag für einen elektrisch betriebenen City-Bus eingebracht. Im Oktober 2019 wurde dann angekündigt, dass diese Forderung umgesetzt wird und ab 2. Jänner 2020 ein kostenlos nutzbarer E-City-Bus in Villach seine Runden dreht. Wir freuen uns sehr über diese Entwicklung und sehen dies auch als ersten, wichtigen Schritt in Richtung “freier öffentlicher Verkehr”, für den wir uns seit dem Wahlfrieden 2015 einsetzen.

Umweltfreundliches Mitteilungsblatt

Bereits zu Jahresbeginn wurde bekanntgegeben, dass das Mitteilungsblatt künftig neben neuem Aufbau und Layout auf umweltfreundliche(re)m Papier gedruckt und somit einem Vorschlag nachgekommen wird, den wir schon in der ersten Sitzung dieser Gemeinderatsperiode 2015 eingebracht haben.

Notschlafstelle

Auch was die Obdachlosigkeit in unserer Stadt betrifft, ist, seitdem wir vor zwei Jahren auf eine fehlende Notschlafstelle aufmerksam gemacht haben, einiges geschehen. Zwar gibt es in Villach noch immer keine niederschwellige Notschlafstelle, doch mittlerweile wurden (immerhin) sogenannte “Notschlafzimmer”, sowie ein ganzjähriges Kältetelefon eingerichtet. Auch die Aufmerksamkeit konnte nachhaltig auf dieses Thema gelenkt werden: Während es jahrelang hieß, in Villach gäbe es keine Obdachlosigkeit, wird mittlerweile im Mitteilungsblatt, auf Leuchttafeln, in Bushaltestellen und in sozialen Medien auf das „Angebot“ rund um das Kältetelefon hingewiesen. Diese Entwicklung ist zu begrüßen, wenngleich noch viel zu tun ist und wir alle auch aufgefordert sind, mit offenen Augen durch unsere Stadt zu gehen. Wir werden uns jedenfalls weiterhin für eine möglichst niederschwellige Hilfestellung für von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen in Villach einsetzen.

Erdwechsel

Einen schönen, vorläufigen Abschluss seiner Tätigkeit als “ordentlicher Gemeinderat” gab es für René Kopeinig. Nach 18 Monaten und vielen Anträgen, Anfragen und Wortmeldungen übergibt er dort wieder an Sascha Jabali und wird unser “Politik-Team” als Ersatzgemeinderat weiterhin tatkräftig unterstützen. Auf Renés Initiative hin wurde in seiner vorerst letzten Sitzung der Antrag zur “Weihnachtschance” von allen Fraktionen eingebracht und einstimmig beschlossen. Es wird also in Villach künftig eine Möglichkeit geben, lebende Christbäume selbst auf einem Grundstück der Stadt Villach einzusetzen oder den Baum beim Stadtgarten abzugeben, der dann die Pflanzung übernimmt.

Ein gebührende Abrundung der engagierten 1 1/2 Jahre mit unserem “GemeindePIRATEN” 🙂

Anträge & Anfragen

Es würde den ohnehin bereits sehr weit gefassten Rahmen sprengen, auf alle durch Verantwortung Erde angeregten Maßnahmen und Veränderungen bzw. auf alle neuen Anträge im Jahr 2019 einzugehen. Daher noch möglichst kurz:

Insgesamt haben wir im Jahr 2019 23 Anträge, 22 Anfragen und unzählige Ideen, Impulse und Diskussionsbeiträge in die Villacher Stadtpolitik eingebracht.

Die Anträge reichen vom „Grundsatzbeschluss Villach autofrei“ über den Paracelsusgarten oder den „Gestaltungsbeirat“, in welchen der bisherige Architekturbeirat weiterentwickelt werden soll, bis hin zu „Villach Pflückt“ – einer Online-Map für essbare Bäume und Orte in Villach. Einige dieser Vorschläge bauen auf Anträgen aus den Vorjahren auf und sind daher im Zusammenhang zu verstehen.

Alle Anträge und Anfragen in voller Länge findet ihr auf unserer Homepage.

Landeserde

Zwei mal waren wir auch heuer wieder in den Ausschuss für “BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen” eingeladen und durften dort dem Kärntner Landtag gemeinsam mit allen anderen nicht im Landtag vertretenen Gruppierungen, die zur Landtagswahl 2018 angetreten sind, einige Vorschläge und Ideen unterbreiten.

Nachdem wir in den ersten beiden Ausschuss-Sitzungen Vorschläge zu den Themen Mobilität (Freier, öffentlicher Verkehr, Mitfahrerbänke usw.), Ernährungssouveränität (Essbares Kärnten) und Raumordnung eingebracht haben, brachten wir im Herbst 2019 unsererseits die Themen “Demokratie-Reform” und die Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Tagesordnung.

Besonders beeindruckt sind wir vom Klima der Zusammenarbeit auf Landesebene, die stets konstruktiv und auf Augenhöhe stattfindet. Eine Basis, die auch in Villach wünschenswert wäre.

Zusammenfassung

Zusammengefasst sehen wir auf der politischen Ebene kleine positive Schritte, die Grund zur Freude geben. Die großen Würfe im Bereich der Nachhaltigkeit blieben jedoch, leider auch in diesem Jahr, aus. Während einige Initiativen wirklich zu begrüßen sind, gilt es darauf zu achten, dass es nicht bei diesen kleinen, ersten Schritten bleibt, während zugleich versucht wird, alte Glaubenssätze und Prioritätensetzungen mit einem „nachhaltigen Anstrich“ zu versehen und somit weiter fortzusetzen. Wir möchten die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen nicht „grüner“ gestalten, sondern beenden. Um diese Grundvoraussetzung für eine lebenswerte Zukunft werden wir uns auch 2020 ebenso bemühen, wie um weitere, konstruktive Vorschläge für ein lebendigeres Villach.

Das ERDE-Herbstfest 2019

Die erfreuliche Gartensaison mündete heuer in einem wundervollen Fest – dem ERDE Herbstfest Ende Oktober. Das Herbstfest war eines der diesjährigen Highlights, da wir alle gemeinsam in den Genuss der Fülle dieses Gartenjahres kamen – das Kochteam der Erde hat sich nicht nur wieder mal selbst übertroffen, sondern es war wirklich alles was es an Speisen und Köstlichkeiten gab aus eigenen Anbau! 🙂 Zudem hatten wir auch noch Glück mit dem Wetter und wir konnten die warme Jahreszeit gemeinsam ausklingen lassen.

Beim Herbstfest gab es eine spektakuläre Verkostung von vielen verarbeiteten Lebensmitteln – von in Essig eingelegten Zucchinis und Pfefferonis, über verschiendeste Marmeladen und Fruchtaufstriche bis hin zu fermentierten Zwiebeln und anderen Gemüsevariationen.

Vielen Dank für das schöne Fest – wir freuen uns schon aufs nächste Jahr!!! 🙂

Villach verfehlt seine Klimaziele! – Budgetrede René M. Kopeinig

Geld-Budget

Wir leben in unstabilen Zeiten. Die Finanzkrise von 2008 liegt nun 11 Jahre hinter uns und viele Experten vermuten bereits die nächste Krise vor unserer Tür. Als sicherer Indiz gilt hierfür die Verzinsung. Wenn man sich ansieht wie viel man früher für sein Geld auf der Bank bekommen hat, z.B. 1975 galt eine Verzinsung von 5,8% als niedrig und heute liegt der Zins für Private bei 0,01%. Sogar der „Negativzins“ ist in unser System zum Altag geworden, sprich man muss für seine Geldeinlage noch etwas bezahlen. Es scheint irgendetwas mit dem “hochgepriesenen” entfesselten Kapitalismus nicht zu stimmen. Im ZDF Frontal 21 meinte dazu der Finanzexperte Robert Halver der Baader Bank, dass unser Geldsystem kaputt sei. Er meinte salopp: „Wir haben einen Kapitalismus ohne Zins, das ist wie Oktoberfest ohne Bier.“1 Viele Banken beginnen daher aufgrund der Strafzinspolitik der EZB (Europäischen Zentralbank) selbst Geld zu horten wie z.B. die Erste Bank und Sparkasse die zurzeit 2 Milliarden Euro in Bar zurückhält.2 Es herrscht Angst ums Geld, daher sollte der Villacher Gemeinderat auch mit seinem Stadtbudget gewissenhaft umgehen und vorsogen. Das kann man leider in diesem Budget für 2020 nicht erkennen.

Neben diesem Finanzbudget, findet sich in eben diesem keine Betrachtung des Villacher CO²-Budgets.

CO₂-Budget

Mit einem solchen Budget, verpasst Villach seine Klimaziele!

Österreich hat sich verpflichtet, seinen Treibhausgasausstoß (THG-Ausstoß) bis 2020 im Vergleich zu 2005 um 16 und bis 2030 um mindestens 36 Prozent zu reduzieren. Weil im Pariser Abkommen vereinbart wurde, dass wir nur noch die Möglichkeit haben 800.000 Mio. Tonnen CO₂-Aquivalenz weltweit in die Luft zu emitieren, um das 2-Grad-Ziel einhalten zu können. Das heißt für Österreich bei einer pro Kopf Berechnung (mit Verringerung und Konvergenz) haben wir 1.500 Mio. Tonnen bis 2050 zur Verfügung, so rechnet es das Wegener-Institut für Klima und globalen Wandel der Universität Graz vor.3 Bricht man das wiederum runter auf eine Pro-Kopf-Zahl für Villach – eine einfache Schlussrechnung (8,773 Mio Österreicher zu 62.252 Villacherinnen und Villacher) – wären es 10.643,79 Mio Tonnen CO₂ bis 2050. 2017 bis 2050 sind 33 Jahre und damit hat jeder Villacher pro Jahr 5,181 Tonnen zur Verfügung. Das ist nicht gerade viel, wenn man bedenkt dass wir zurzeit bereits 10,4 Tonnen pro Jahr verbrauchen – also mehr als das Doppelte.4

Schon ein Hektar Ackerfläche speichert pro Jahr 15 Tonnen Kohlendioxid, ein Hektar Grünland sogar 24 Tonnen. Gleichzeitig setzen verbaute und versiegelte Flächen der gleichen Größe pro Jahr rund 200 Tonnen CO2 frei.“ schreibt Grünstattgrau – der Verband zur Bauwerkbegrünung.5

Im letztes Jahr hat die Mehrheit des Gemeinderates insgesamt 69600m² zur Versiegelung freigegeben, sprich Flächen in Bauland umgewidmet. Und diese Flächen sind nur zusätzlich! D.h. es werden noch mehr Flächen versiegelt, weil diese Flächen bereits lange vorher umgewidmet worden sind. Und damit, laut GrünstattGrau (ohne die Ursprungsfläche zu berücksichtigen), gibt die Stadt 6,96ha sprich 1.396 Tonnen CO pro Jahr extra frei durch diese Bauwut. Diese Versiegelungswahn verbraucht unser Budget in 7 Jahren allein! Da ist noch nichtmal das Autofahren, die Versorgung mit Lebensmittel oder das Heizen eingerechnet. Nur der Verbau allein verbraucht unser CO₂-Budget!

Wenn wir Österreicher die Klimaschutzziele nicht einhalten können, dann muss Österreich um viel Geld CO₂-Zertifikate am Markt einkaufen zu Preisen die dem Hypo-Desaster ähneln, wir sprechen hier von 5 bis 10 Milliarden Euro,6 laut dem Wissenschaftler Gottfried Kirchengast. Ich bin davon überzeugt, dass sich der Staat genau anschauen wird, wo in Österreich die CO₂-Emission herkommt und versuchen wird sich sein Geld zurückzuholen. Genau wie es die Nation auch in der Wahlwiederholung getan hat – unser Bürgermeister weiß am Besten wie sich das Anfühlt wenn der Staat einem zur Kasse bittet – und er wird es sicherlich wieder tun. Damit fallen alle, die für ein „Weiter so“ sind, ins Visier für zukünftige Ermittlungen, wenn sie diesem Budget zustimmen. Denn es ist ein „Weiter so“ zur Verbrennung fossiller Treibstoffe, die das CO₂-Budget unserer Nation belasten. Diese Leute wird Österreich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in der Zukunft zur Kasse bitten.

Die Berge bröckeln

  • Die Pasterzen-Zunge werden unsere Ururenkel nur noch von Fotos kennen
  • Die Eisflächen in den Höhlen der Berge schmelzen und führen zu mehr Steinwurf
    • unsere Berge bröckeln
  • Villach ist doch Teil der Alpenkonvention

Der Naturpark Dobratsch in Villach wurde mit der am 3. April 2019 unterzeichneten Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) zum 7. Infopoint der Alpenkonvention und der erste auf Österreichischen Boden.7

Unser König stirbt!

Wir als AlpenRegion haben in der Vergangenheit den König der Alpen, den Steinbock, beinahe durch die Wilderei ausgerottet. Und jetzt geht es ihm wieder an den Kragen. Durch die klimatischen Veränderungen haben es die Steinböcke bei uns am Großglöckner nicht leicht, die Vegitationsperiode verschiebt sich zu schnell, sodass sich diese Tiere nicht daran anpassen können. Die Gräser fangen bereits an zu blühen, wo sich die Kitze noch an der Mutter laben. Dieses Phänomen schafft schwache Steinbocksjunge, die es dann nicht über den nächsten Winter schaffen werden.

Wir haben ein Waldsterben

Der Waldchor verstummt

Wegen dem Insektenrückgang, gibt es auch immer weniger Nahrung für VögelDamit geht die Vogel-Population zurück. Das Waldsingen verstummt. Es gibt bereits Forschungsprojekte die die Stimmen aufzeichnen, um den Waldchor zumindest digital zu erhalten.

Und unser Bundespräsident Alexander Van da Bellen hat es auf der 25. UN-Klimakonferenz treffend zusammengefasst:

Diese Krise, die wir jetzt haben, ist eine Entscheidung, das ist kein Schicksal wir können uns auch umentscheiden und die Wende schaffen.



Quellen:

2https://www.derstandard.at/story/2000111296722/bank-verrechnet-strafzinsen-auf-erspartes-ab-dem-ersten-euro

3https://www.global2000.at/sites/global/files/CO2-Budget_Studie.pdf

4https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_CO2-Emission_pro_Kopf

5https://www.gruenstattgrau.org/wp-content/uploads/2016/10/Kohlendioxid.pdf

6https://www.derstandard.at/story/2000099833558/pariser-klimaziele-ruecken-fuer-oesterreich-laut-wissenschaftler-in-unerreichbare-ferne

7https://www.alpconv.org/de/startseite/organisation/partner/infopoint-villach/