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Richtigstellung zu Diskussion um geplante Gasfarm

von Julia

Verantwortung Erde weist konstruierte Vorwürfe von FPÖ, ÖVP und SPÖ zurück. Gemeinderätin äußerte Sicherheitsbedenken zu geplanter Gasfarm im Bereich des Infineon-Geländes.

Am Mittwoch stellten die etablierten Parteien des Villacher Gemeinderates die Behauptung auf, Verantwortung Erde hätte sich im Ausschuss für Gewerbe gegen eine Wasserstofftankstelle ausgesprochen. Auf der Tagesordnung stand jedoch nur ein Bericht und keine Abstimmung, wie von den Parteien behauptet. Auch ging es an keiner Stelle des mehrseitigen Berichts um eine Wasserstofftankstelle. Verhandlungsgegenstand des Ausschusses war vielmehr eine Betriebsstättengenehmigung für eine Gasfarm am Betriebsgelände der Infineon. Die Fraktion Erde spricht sich – anders als behauptet – prinzipiell für die Nachnutzung des in der Produktion der Infineon benötigten Wasserstoffs zum Betrieb von Bussen aus.

„Bezüglich der Gasfarm habe ich jedoch Sicherheitsbedenken, die auch im Zuge meiner Recherchen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht ausgeräumt werden konnten. In Kärnten gab es auf dem Betriebsgelände der Glock Technology GmbH bereits 2019 eine Knallgas-Explosion mit Todesfolge im Zusammenhang mit Wasserstoff (1). Als langjährige Feuerwehrfrau kann ich, wenn ich meine Sorgfaltspflicht ernst nehme, nicht zustimmen, ohne das zugehörige Sicherheitskonzept genau zu kennen“, so Gemeinderätin Hueter.

Die Bewegung ist von dem abgestimmten Versuch der etablierten Parteien, die tatsächlichen Vorgänge bewusst verzerrt an die Öffentlichkeit zu bringen, irritiert. Es wurde offenbar versucht, die durch die Gemeinderatswahl gestärkte Fraktion mit einer falschen Tatsachenbehauptung in ein schlechtes Licht zu rücken. Im Stadtrecht ist zudem das Veröffentlichen von ausschussinternen Informationen eigentlich nicht vorgesehen.

„Wir nehmen diese Vorgänge daher zum Anlass, in der nächsten Gemeinderatssitzung zu beantragen, die Geheimhaltung der Ausschusssitzungen aufzuheben und sie für alle Bürger:innen zugänglich zu machen. Dieser Schritt soll dazu beitragen, die politische Entscheidungsfindung in unserer Stadt transparenter zu machen und der bewussten Falschinformation durch die etablierten Parteien präventiv vorzubeugen. So können sich die Villacher:innen selbst ein Bild der tatsächlichen Ausschussabläufe machen,“ informiert Fraktionssprecher Sascha Jabali.

(1) https://kaernten.orf.at/stories/3067396/

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