Am Donnerstag den 04.07.2019 fand die Sitzung des Villacher Gemeinderates statt. Neben den von uns eingebrachten Anträgen auf der Tagesordnung (9 Stück an der Zahl), gab es auch noch den Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen – auf drängen der Fridays For Future Bewegung in Villach – den Climate Emergency (z.Dt. Klimanotstand) in Villach auszurufen. Am Anfang der Sitzung kam es auch noch zu einer Demonstration des Waldorfverein Villach zur Förderung ihres Kindergartens, um ihn vor der Schließung zu bewahren. Die Sitzung wurde vom Bürgermeister unterbrochen und wir haben uns gemeinsam mit den anderen Fraktionen die Situation des Waldorfkindergartens von Vereinsmitgliedern erklären lassen. Danach ging es mit der Gemeinderassitzung weiter und die folgenden neun Anträge unsererseids wurden vom Gemeinderat behandelt (in den Verlinkungen findet man die Anträge in voller Länge zum Nachlesen).
Punkt 6: Villach plastikfrei
Punkt 8: Schenkfest
Punkt 9: Werkzeugbibliothek
Punkt 23: Paracelsuspark
Punkt 24: Mit Pflanzen malen
Punkt 30: Film zum 10. Oktober
Punkt 36: Freier öffentlicher Nahverkehr
Punkt 37: Villach autofrei
Punkt 60: Villach ernährungssouverän
Leider gab es, bis auf Punkt 6, keine Mehrheit für die von uns eingebrachten Anträge. Zu einer hitzigen Diskussion kam zum Punkt 27. „Pop-up Plus“ als unser Erde-Gemeinderat René Kopeinig die Innenstadt als reinen Konsumort für tot erklärt hatte. Heftige Reaktionen der SPÖ und ÖVP-Fraktion waren die Folge. Das „tote Pferd“ war auch, einige Tagesordnungspunkte später, immer noch Thema in den Debatten. Es scheint hier also ein Nerv getroffen worden zu sein. Als Verantwortung Erde wollen wir die Innenstadt neu denken, wie wir es bereits auch in einigen Anträgen diesbezüglich formuliert haben, wurde die Entscheidung wo in Villach konsumiert werden soll, bereits vor langer Zeit getroffen. Das gilt es für die Innenstadt einzugestehen und neues in ihr zuzulassen.
Am Ende der Tagesordnung zu Punkt 61. wurden noch die Anträge und Anfragen durch den Bürgermeister verlesen. Wir haben, wie auch zum Teil in den Wortmeldungen angekündigt, folgende Anträge und Anfragen eingebracht:
- Antrag „Freiwillig für Villach„
- Antrag „Radfreundliche Willroiderstraße„
- Antrag „Baumförderung„
- Anfrage „Projektaufschub durch Infineon-Erweiterung #2„
- Anfrage „Ernährungsreserven„
Nach Abarbeitung der Tagesordnung kamen die dringlichen Anträge der Gemeinderatsfraktionen dran. Wie eigentlich in fast jeder Sitzung wurde von uns drauf hingewiesen, uns die Anträge zumindestens einen Tag vor der Sitzung zukommen zu lassen und sie uns nicht in der laufenden Sitzung zu zeigen, da wir uns ansonsten keine wirkliche Meinung zum Antrag bilden können. Es kam daher zu einigen Enthaltungen seitens unserer Fraktion, aber auch zu Wortmeldungen und Zustimmungen zu Anträgen die uns rechtzeitig erreicht haben.
Der letzte Antrag des Abends war der Climate Emergency Dringlichkeitsantrag der Fridays for Future Bewegung Villach. Gemeinderat René Kopeinig zitierte in seiner Rede aus dem Werk „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ des Philosophen und Astrophysiker Prof. Harald Lesch und nahm vor allem die Städte – im Besonderen Villach als mögliche Vorreiterstadt – in die Verantwortung, in Zeiten der Klimakrise, diese anzuerkennen und die richtigen Schritte zu setzen. Am Ende des Abends wurde der Antrag einstimmig angenommen. Es kam zum Applaus und man gratulierte den Jugendlichen der Fridays For Future Bewegung, die die ganze Sitzung von der Tribüne aus mitverfolgt haben, natürlich ganz besonders gratulierte man der Aktivistin Julia Hueter, die an diesem Tag auch noch ihren Geburtstag feierte.
Man kann sagen, trotz einer turbulenten Sitzung, mit einigen Rückschlägen, war es ein gelungener Abschluss für uns als Fraktion Verantwortung Erde. 🙂
Es gibt nun auch die Möglichkeit sich die Gemeinderatssitzungen online nachzuschauen, wenn man den Stream verpasst hat. Diese Gemeinderatssitzung ist damit die Dritte, die zum Anschauen freigegeben wurde. Ihr findet die Sitzung in voller Länge hier:
https://portal.ucvis.com/i/villach/gemeinderatssitzung/47