Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 06.11.2019

Ahoi! Am Mittwoch, den 06.11.2019, fand die vorletzte Sitzung des Villacher Gemeinderates im Jahr 2019 statt. Diese Sitzung war aufgrund der wenigen Tagesordnungspunkte (gesamt 22 Punkte) eher von kurzer Natur. Es fanden sich auch leider keine von uns, zu einem früheren Zeitpunkt, eingebrachten Anträge auf dieser Tagesordnung. Allerdings eröffneten wir die Sitzung sozusagen mit zwei mündlichen Anfragen und zwar zur

und zu

In beiden Fällen gab Bürgermeister Günther Albel unseren Anfragen recht, allerdings konnte er kein Datum zu einer Bürgerdebatte zu 5G liefern und sein angekündigter Termin zur Villacher Klima-Enquete widerspricht dem vom Gemeinderat vorgegebenen Termin, weil er ihn erst im Jahre 2020 ansetzt.

In der Gemeinderatssitzung wurde von uns gemeinsam mit den Fraktionen BLV und ÖVP sowie Gemeinderat Richard Pfeiler ein Dringlichkeitsantrag zur Finanzierung des karitativen Vereins Westbahnhoffnung eingebracht, um den Verein vor einer drohenden Insolvenz zu bewahren.

Der Antrag fand leider keine Mehrheit, weil auch unter anderem die ÖVP ihre Beteiligung vom Antrag zurückzog und laut zuständiger Stadträtin Sandriesser eine Lösung außerhalb des Gemeinderates durch die Stadt mit der Westbahnhoffnung eruiert wird. Damit wurde der Antrag zwar abgelehnt, aber unser Ziel, dem Verein vor dem Aus zu bewahren, wurde erreicht.

Neben unserem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag gab es auch von Seiten der anderen Gemeinderatsfraktionen dringliche Anträge, zu denen wir uns  (bis auf einen Antrag) enthalten haben, weil sie uns nicht fristgerecht – also einen Tag vor der Sitzung, damit wir uns als ERDE-Fraktion absprechen können – zugesendet wurden. Unser René hat aber dennoch zu einem der Anträge Stellung bezogen und zwar zu einem Dringlichkeitsantrag der SPÖ in dem die Abschaffung des Gemeinderatsprotokolles gefordert wird. Als gelernter IT-Techniker warnte René vor dem Verlust der schnellen Auffindbarkeit von Redebeiträgen und schlug zumindest die Protokollierung durch einen Speech-to-Text Algorithmus (z.Dt. Spracherkennungssoftware) vor. Der erwähnte Antrag fand zwar eine Mehrheit im Gemeinderat (wir enthielten uns), unser Vorschlag wird nun dennoch durch die Villacher Magistratsdirektion geprüft und gegebenenfalls umgesetzt.

In dieser Sitzung des Gemeinderates war auch Landeshauptmann Peter Kaiser zugegen (er hielt auch eine Rede), um Stadträtin Irene Hochstätter-Lackner anzugeloben. Irene Hochstätter-Lackner nimmt damit offiziell den Platz von Petra Oberrauner ein, die durch einen Sitz im Nationalrat nach Wien wechselte. Wir als Verantwortung Erde hoffen natürlich auf gute Zusammenarbeit mit Frau Hochstätter-Lackner und rasche Behandlung unserer Anträge.

Auch in dieser Sitzung haben wir zwei Anträge eingebracht und zwar:

sowie mehrere Anfragen zu den folgenden Themen:

Alles in allem, war es eine recht solide Sitzung. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 04. Dezember um 9 Uhr im Bambergersaal statt. Sie ist eine der wichtigsten Sitzungen, weil in ihr das Budget für das nächste Jahr – also das Geld mit dem die Stadt Villach 2021 gestaltet – beschlossen wird. Vielen Dank für’s Lesen und vielleicht sehen wir uns zur nächsten Gemeinderatssitzung. Wir würden uns freuen! 🙂

Übrigens hier kann man die Sitzung auch nachsehen:

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