In Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Bustaktverkehrs wurden in den letzten Wochen vermehrt falsche Behauptungen von verschiedenen politischen Gruppen in Umlauf gebracht. Stadtrat Gerald Dobernig klärt den Sachverhalt nun auf.
Die Bewegung Verantwortung ERDE ist stets bemüht, die vorhandenen Ressourcen in die Erarbeitung von Lösungen und sachlichen Debatten zu investieren und sich am parteipolitischen Hick-Hack nicht zu beteiligen. Leider zwingen die vorliegenden, inhaltlich falschen Anschuldigungen dazu, zu diesem Thema Position zu beziehen.
Referatszuständigkeiten sollten Mandatar:innen bekannt sein
SPÖ, FPÖ und ÖVP haben in den letzten Wochen mehrmals behauptet, Stadtrat Gerald Dobernig wäre im Zuge der Einführung des neuen Busverkehres seiner Verantwortung nicht nachgekommen. Konkret geht es bei den Anschuldigungen um den Abbau und die Kennzeichnung nicht mehr bedienter Haltestellen im Bereich des Stadtbusverkehrs (BUS:SI) und des nicht mehr geführten ECity-Bus Kurses.
Dass es zu Verzögerungen bei der Ausführung diverser Arbeiten gekommen ist, bedauern wir. Grundsätzlich ist dabei festzuhalten, dass keine Abteilung, die Stadtrat Gerald Dobernig zugeteilt ist, über die Befugnis verfügt, einen Abbau von Haltestellen durchzuführen. Diese Arbeiten werden – je nach Art der Tätigkeit – von den Bereichen Wirtschaftshof, Tiefbau und Plakatierung übernommen.
Hierbei ist es in allen Bereichen zu Vorabinformationen von der Abteilung Mobilität und auch von Stadtrat Gerald Dobernig persönlich an die zuständigen Abteilungen gekommen. Dies geschah immer mit einer ausreichenden Vorlaufzeit von mehreren Wochen bis zum tatsächlichen Betriebsende der besagten Haltestellen.
„Dass die Haltestellen dennoch nicht rechtzeitig abgebaut wurden, ist sicherlich ein Auftrag für noch bessere, referatsübergreifende Zusammenarbeit. Hierzu laden wir auch ausdrücklich ein. Dass ausgerechnet Stadtrat Sobe als teilweise zuständiger Referent, Andere zum Handeln auffordert, ist jedoch bedenklich. Entweder ist er sich seiner Referatsverantwortung tatsächlich nicht bewusst oder er treibt parteipolitische Spielchen am Rücken des öffentlichen Verkehrs – beides wäre besorgniserregend für die Stadt.“ gibt Stadtrat Dobernig zu bedenken.
Besonders wichtig ist es der Bewegung Verantwortung Erde noch, auf die positiven Aspekte der letzten Monate zu verweisen:
„Wir haben mit breiter Unterstützung im Gemeinderat in kurzer Zeit sehr viel im Stadtverkehr verändert. Es mag sein, dass dieses Tempo für manche politischen Vertreter:innen zu hoch ist. Der gefühlte Stillstand der letzten Jahre war auf jeden Fall für den Großteil der Bevölkerung zu wenig.“
Zum Jahresabschluss möchte Dobernig sich jedoch auch noch einmal bedanken:
„Ohne aktive Unterstützung eines Großteils der Referent:innen wären die Veränderungen der letzten Monate nicht möglich gewesen. Diesen gemeinsamen, konstruktiven Weg werden wir weiter beschreiten.“